Allgemeine Geschäftsbedingungen der TRIC GmbH

§ 1 Allgemeines

  1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und sonstigen Leistungen der TRIC GmbH, Rheingaustraße 88, 65203 Wiesbaden (nachstehend: „TRIC“), gegenüber ihren Kunden betreffend den Verkauf der TRIC-Software als Download nebst Zubehör und Upgrades über die Homepage https://tric.de/. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, TRIC hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
  2. Die Geschäftsbeziehungen zwischen TRIC und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN‑Kaufrecht ist ausgeschlossen.
  3. Gerichtsstand ist Wiesbaden, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
  4. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
  5. Die Vertragssprache ist deutsch.
  6. Kunden, die Verbraucher sind, haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU‑Kommission (auch OS‑Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
  7. Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): TRIC ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 2 Registrierung

  1. Kunden haben die Möglichkeit, sich auf der Internetseite zu registrieren. Für die Abgabe der Bestellung ist die Registrierung nicht obligatorisch.
  2. Die Registrierung erfolgt durch die Eröffnung eines Nutzerkontos, wobei der jeweilige Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren muss. Der jeweilige Kunde muss seine E-Mail-Adresse und ein Passwort sowie seinen vollständigen Namen und seine Adresse angeben. Als freiwillige Angabe kann der Kunde seine Telefonnummer hinterlegen.
  3. Der Kunde erhält von TRIC eine E-Mail mit einem Link zur Bestätigung der Registrierung. Eine Registrierung, die ein Nutzer nicht innerhalb von einer Woche durch das Klicken auf den Link der Bestätigungsmail abschließt, kann von TRIC gelöscht werden. Mit der Bestätigung der Registrierung durch den Kunden kommt zwischen TRIC und dem Kunden ein Vertrag über die Nutzung der Internetseite zustande. TRIC bestätigt dem Nutzer den Abschluss dieses Nutzungsvertrags per E‑Mail und übersendet ihm die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  4. Bis zum Abschluss des Registrierungsvorgangs kann ein Kunde seine Eingaben mit den üblichen Tastatur-, Maus- und Touchscreenfunktionen direkt in den entsprechenden Eingabefeldern korrigieren. Über die angegebene E-Mail-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen TRIC und dem Kunden. Die von TRIC abgefragten Daten sind korrekt anzugeben. Ändern sich die Daten nachträglich, so ist der Kunde verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.
  5. Der Zugang zu dem Kundenkonto darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
  6. Voraussetzung für die Registrierung ist, dass der Kunde voll geschäftsfähig ist. Ein Anspruch auf Abschluss des Nutzungsvertrags besteht nicht.

§ Vertragsschluss

  1. Der Vertrag über den Erwerb der TRIC-Software und ggf. ergänzende Leistungen kommt durch die Annahme des Angebotes durch den Kunden zustande. Der Eingang der Bestellung und damit der Vertragsschluss werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

§ 4 Umfang der Lizenz, „Wartung und Supportvertrag“

  1. Mit der Bestätigungsmail erhält der Kunde beim Kauf einer TRIC-Lizenz einen Downloadlink für die Software in der jeweils aktuellen Version. Die Software ist bereits mit einem bis zu 30 Tagen gültigen Lizenzschlüssel ausgestattet, durch den die Software bis zu 30 Tage kostenlos genutzt werden kann. Mit Aktivierung des erworbenen Lizenzschlüssels endet der kostenlose Zugang und der Kunde erhält unbegrenzten Zugang im Rahmen seiner Lizenz.
  2. TRIC bietet sowohl Netzwerklizenzen als auch Einzelplatzlizenzen der jeweiligen TRIC-Version an. Die Preise der jeweiligen Lizenzen sind dem Angebot oder der Online Preisliste zu entnehmen.
  3. Der Kunde erhält mit Abschluss des Vertrages das nicht-ausschließliche, zeitlich unbeschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht zur Nutzung der TRIC-Software. Der Lizenzschlüssel wird dem Kunden innerhalb von 1‑3 Werktagen nach Kaufpreiszahlung per E-Mail übersendet.
  4. Bei Erwerb einer Einzelplatzlizenz besteht die Möglichkeit, bei Kauf der Lizenz zusätzlich einen kostenpflichtigen sog. „Wartungs- und Supportvertrag“ abzuschließen. Durch Abschluss des „Wartungs- und Supportvertrag“ erhält der Kunde während der Laufzeit des Wartungs- und Supportvertrags ein kostenloses Upgrade auf die jeweils nächste TRIC-Version, sobald dieses verfügbar ist, sowie einen kostenlosen Support per E-Mail und/oder Telefon. Der Preis für den „All-in-Vertrag“ wird dem Kunden vor dessen Bestellung mitgeteilt.
  5. Der „Wartungs- und Supportvertrag“ läuft bis zum Ende des Jahres nach Kauf der Lizenz und verlängert sich nach Ablauf der Vertragslaufzeit um ein weiteres Jahr, wenn er nicht acht Wochen vor Ablauf gekündigt wird. Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

§ 5 Hotline, Laufzeit (nur Unternehmer)

  1. Für Verbraucher steht die Hotline nicht zur Verfügung.
  2. Der Kunde erhält eine individuelle Vertragsnummer, welche ihm den Zugang zur Hotline ermöglicht. Die Vertragsnummer wird dem Kunden innerhalb eines Werktages nach Vertragsschluss per E-Mail übermittelt. Der Zugang zur Hotline ist auf maximal zwei Personen pro Unternehmen begrenzt und nicht übertragbar (sog. named-licence). Die benannte Person hat sich bei jeder Inanspruchnahme der Hotline mit seinem Namen und der Vertragsnummer zu verifizieren.
  3. Der Zugang zur Hotline ist mit der gleichen Laufzeit versehen, wie der Wartungs- und Supportvertrag.
  4. Die Hotline ist eine Support-Hotline zu technischen Fragen im Zusammenhang mit der BricsCAD-Software und umfasst eine telefonische Beratung bei technischen Problemen und Programmstörungen der TRIC-Software, die nicht von der Gewährleistung umfasst sind, die telefonische Installationsunterstützung und Befehlserläuterung sowie die Änderung von Einstellungen. Die Hotline ergänzt somit die Anwenderschulung oder das Nachschlagen im Handbuch. Es wird vorausgesetzt, dass der Kunde bereits im Umgang mit der TRIC-Software vertraut ist. Der Kunde erhält über die Hotline keinerlei Erklärungen zu den einzelnen Funktionen der TRIC-Software. TRIC behält sich vor, Anrufe, die ausschließlich der Erläuterung der Funktionsweise der Software dienen, abzubrechen und den Kunden auf die ebenfalls von TRIC angebotenen Schulungsvideos zu verweisen.

§ 6 Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt gem. § 356 Abs. 5 BGB, wenn ein Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass TRIC mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen soll und er seine Kenntnis hiervon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.

§ 7 Preise und Zahlung

  1. Die jeweiligen Kosten werden dem Nutzer vor Abschluss des Bestellvorgangs bekannt gegeben. Die Kosten verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern diese anfällt.
  2. Kommt ein Nutzer mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann TRIC Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen.
  3. TRIC stellt dem Nutzer stets eine Rechnung aus, die ihm per E-Mail und auf Wunsch auch in Papierform zugesendet wird.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

  1. TRIC haftet für Sach- und Rechtsmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen.
  2. Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet TRIC unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. TRIC haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung das Unternehmen regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet TRIC nicht.
  3. Die Haftungsbeschränkungen der vorstehenden Absätze gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
  4. Ist die Haftung von TRIC ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von TRIC.
  5. Sämtliche Schadenersatzansprüche gegen TRIC, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren spätestens ein Jahr nach dem Erhalt der Ware, im Falle der deliktischen Haftung ab Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis von dem Anspruch begründenden Umständen und der Person des Ersatzpflichtigen. Etwaige kürzere gesetzliche Verjährungsfristen haben Vorrang. Die Regelungen dieses Absatzes gelten nicht – und es gelten dann die gesetzlichen Bestimmungen – bei Verträgen mit Verbrauchern sowie im Falle einer Haftung für Vorsatz und in den in Ziffer 3 genannten Fällen.

§ 9 Datenschutz

TRIC erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe der Datenschutzerklärung und der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

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